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Zinsanpassungen, Kredite & Konten

Die Zinsanpassung bei variabel verzinsten Krediten und Konten (Kontokorrent- bzw. Girokonten), ist ein Dauerstreitthema zwischen Kreditinstituten und deren Kunden. Trotzt zahlreicher Urteile von Amtsgerichten, Landgerichten, Oberlandesgerichten bis hin zum BGH gibt es unter den Kreditinstituten immer noch zahlreiche "schwarze Schafe", die sich nicht an die laufende Rechtsprechung halten und z.B. erforderliche Zinsanpassungen nicht oder im nicht ausreichendem Maße vornehmen.

Hieraus resultiert für den betroffenen Kunden - je nach bisheriger Laufzeit des Darlehens / des Kontokorrentkontos - ein Schaden, der sehr schnell die Grenze von mehreren Tausend € überschreitet.

Bei Geschäftskunden, summiert sich dieser Schaden oftmals auch auf mehrere Zehntausend €, in Einzelfällen wird sogar die Millionen € - Grenze überschritten.

Da es sich bei diesen Vorgängen um eine ungerechtfertigte Bereicherung handelt oder der Bankkunde lediglich einen korrigierten Schuldsaldo fordert, können auch Kontoauszüge und Darlehensverträge aus den 1980er Jahren noch bares Geld wert sein.

Gemäß der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH-Urteil XI ZR 78/08) ist zudem das sog. Äquivalenzgrundgefüge während der gesamten Laufzeit von Darlehen und Kontokorrentkreditkonten, bei zu behalten.

Das bedeutet, dass die ursprüngliche Zinsmarge der Bank/Sparkasse, die bei ursprünglichen Vertragsabschluss Geltung hatte, sich nicht erhöhen darf - Zinsen sind bei Kontokorrentkrediten und variablen Darlehen, regelmäßig so anzupassen, dass die Zinsmarge der Bank gleich bleibt. Dieses gilt auch für die Verlängerung (Prolongation) von festverzinslichen Darlehen.

Die bisherige Erfahrung und insbesondere die Finanzkrise haben deutlich gezeigt, dass Banken und Sparkassen ihre Zinsmarge - unzulässig - im Extremfall um bis zu 11,75 % erhöhten. Daraus resultiert eine Bereicherung, die einschließlich der gezogenen Nutzungen von den Banken und Sparkassen wieder herauszugeben ist.

Die nachfolgenden Grafiken veranschaulichen, die klassische Entwicklung der Zinsanpassung(en) verschiedener Banken für ein variables Hypothekendarlehen und für einen Kontokorrentkredit.

Grafik 1 : Entwicklung des Kapitalmarktzinses für ein variables Darlehen der Commerzbank AG - überprüfter Zeitraum Juli 1978 - Januar 1990

Darlehens- und Gleitzins

Grafik 2 : Entwicklung des Kapitalmarktzinses für einen Kontokorrentkredit der Dresdner Bank AG - überprüfter Zeitraum Mai 1990 - Mai 2001

Entwicklung des Kapitalmarktzinses 2

Die grüne Linie gibt den korrekten Zinssatz bei einer sofortigen Anpassung am Marktzins wieder. Einige Kreditinstitute passen den Zinssatz bei Veränderung des Marktzinses sofort an, andere mit einem Monat Verzögerung und in Intervallen von 0,05 % oder auch vierteljährlich in Intervallen von 0,25 %. Bei letzterem Fall, würde die grüne Linie (Zinsanpassung korrekt) nur einem geringfügig anderen Verlauf nehmen.